...Bahr, der einen Satz einschieben will dahin: „Die Bestrafung des Nachdrucks bleibt ausgefchlossen, wenn der Veranstalter desselben auf Grund entschuldbaren...rechtlichen Irrthums in gutem Glauben gehandelt hat," auch diese Einschaltung halte ich für nicht nöthig. Es wird dann einfach Fahrläsigkcit nicht anzunehmen...

...Behauptung begründet, so kommt dem Meyer die Bestimmung 8- 18 des Gesetzes vom 11. Juni 1870 zu Statten: „Die Bestrafung des Nachdrucks bleibt jedoch ausgeschlossen,...der Veranstalter desselben auf Grund entschuldbaren, thatsiichlichen ober rechtlichen Irrthums in gutem Glauben gehandelt hat". Nun muh zwar die Prüfung...

...veranstaltet, ist den Urheber oder desse1i Rechtsnachfolger zu entschadigen verpflichtet und wird ausserdem mit einer Geldstrafe bis zu Eintausend Thalern bestraft....der Veranstalter desselben auf Grund entschuldbaren, thatsachlichen oder rechtlichen Irrthums in gutem Glauben gehandelt hat. Kann die verwirkte Geldstrafe...

...S. 74. 2) Vgl. die in Anm, 1 angeführten Gesetzesstellen. 4) Dambach, Musterschutzgesetz S. 73. 25 ausgeschlossen, wenn der Veranstalter desselben auf...rechtlichen Irrthums in gutem Glauben gehandelt hat." H. Meyer') bezweifelt nun, daß der § 18 Abs. 2 sich auf die Falle des eigentlichen sog. Rechtsirrthums,...

...bestraft. Die Bestrasung des Nachdrucks bleibt jedoch ausgeschlossen, wenn der Veranstalter desselben aus Grund entschuldbaren, thatsächlichen oder rechtlichen...in gutem Glauben gehandelt hat. Kann die verwirkte Geldstrase nicht beigetrieben werden, so 3« wird dieselbe nach Maaßgabe der allgemeinen Strasgesetze...

...außerdem mit einer Geldstrafe bis zu Eintausend Thalcin bestraft. Vßl. KV §ß 28 >, 70 H,b8. I, 73». Die Bestrafung des Nachdrucks bleibt jedoch ausgeschlossen,...die verwirkte Geldstrafe nicht beigetrieben werden, so wird dieselbe nach Maaßgabe der allgemeinen Strafgesetze in eine entsprechende Freiheitsstrafe...

...veranstaltet, ist den Urheber oder dessen Rechtsnachfolger zu entschädigen verpflichtet und wird ausserdem mit einer Geldstrafe bis zu Eintausend Thalern bestraft....desselben auf Grund entschuldbaren, thatsächlichen oder rechtlich en Irrthums in gutem Glauben gehandelt hat. Kann die verwirkte Geldstrafe nicht beigetrieben...

...veranstaltet. ist den Urheber oder dessen Rechtsnachsolger zu entschädigen verpflichtet und wird außerdem mit einer Geldstrafe bis zu eintausend Thalern bestraft....der Veranstalter desselben auf Grund entschuldbaren thatfächlichen oder rechtlichen Irrthums in gutem Glauben gehandelt hat. Kann die verwirkte Geldstrafe...

...wenn der Veranstalter derselben auf Grund entschuldbaren, thatsächlichen oder rechtlichen Irrtums in gutem Glauben gehandelt hat.° Kann die verwirkte Geldstrafe nicht beigetrieben werden, so wird dieselbe nach Maßgabe der allgemeinen Strafgesetze in eine entsprechende Freiheitsstrafe bis...

...veranstaltet, ist den Urheber oder dessen Rechtsnachfolger zu entschädigen verpflichtet und wird außerdem mit einer Geldstrafe bis zu Eintausend Thalern bestraft....der Veranstalter desselben auf Grund entschuldbaren , tatsächlichen oder rechtlichen Irrtums in gutem Glauben gehandelt hat. Kann die verwirkte Geldstrafe...